Berlin (07. Mai 2024, Nr. 17/2024) 

Referentenentwurf KHVVG 
Deutscher Pflegerat: Ohne die Profession Pflege wird diese Reform nicht funktionieren 

Das Bundesgesundheitsministerium hat den Referentenentwurf für ein Kranken-hausversorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG vorgelegt, der auf die Sicherstellung und Steigerung der Versorgungsqualität abzielt. Der Deutsche Pflegerat weist auf die unerlässliche Rolle der Profession Pflege im Krankenhaus hin und fordert Augenhöhe. 

„Der Referentenentwurf für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz hat das lobenswerte Ziel, die Versorgungsqualität zu verbessern, doch ohne die Berücksichtigung und Integration der Pflege und Stärkung deren Rolle wird diese Reform nicht den gewünschten Erfolg bringen", erklärt Irene Maier, Vize-Präsidentin des Deutschen Pflegerats. 

Maier betont, dass eine ganzheitliche Betrachtung des Gesundheitssystems und die Würdigung aller an der Versorgung beteiligten Berufsgruppen von entscheidender Bedeutung seien. „Die Pflegefachpersonen sind unverzichtbar für die medizinische und pflegerische Versorgung. Sie sind ein integraler Bestandteil der Prävention, der Heilung und Genesung", so Maier weiter. 

Ihre Rolle für die Qualität der Versorgung sei über alle Sektoren hinweg bedeutsam. „Sie müssen daher im folgenden Gesetzentwurf zum KHVVG einbezogen und mit Entscheidungsbefugnissen ausgestattet werden", betont Maier. „Die Neuverteilung der Kompetenzen innerhalb der Gesundheitsberufe ist entscheidend für die Versorgungssicherheit. Dem Festhalten am Arztvorbehalt im 21. Jahrhundert erteilt der Deutsche Pflegerat eine klare Abfuhr. Eine qualitativ gute Versorgung kann nur gemeinsam und auf Augenhöhe gelingen.“ 

Ziel müsse es sein, die Heilkundeausübung von Pflegefachpersonen als zentralen Pfeiler der Versorgung in allen aktuellen und folgenden Gesetzen zur Pflege zu verankern. Das fehlt dem KHVVG. „Die Inhalte des kommenden Pflegekompetenzgesetzes müssen bereits jetzt berücksichtigt werden. Die qualifizierten Pflegefachpersonen müssen in allen Versorgungsettings auf fachlicher Ebene gestärkt werden.“ 

Der Deutsche Pflegerat appelliert an die Entscheidungsträger, die Vorschläge der Profession Pflege zu ihrer Stärkung zu berücksichtigen, um eine nachhaltige und effektive Krankenhausreform zu gewährleisten. 

Eine gute Versorgung benötigt hochqualifizierte Pflegefachpersonen und die Einhaltung pflegefachlicher Standards sowie pflegewissenschaftlich fundierter Versorgungskonzepte. Diese Aspekte gehören zu den Kernkompetenzen der Pflegefachpersonen. 

Ergänzende Informationen: 

Der Deutsche Pflegerat fordert weiter eine umfassende Potenzialanalyse und -nutzung sowie einen bedarfsgerechten Qualifikationseinsatz im Pflegebereich. Hier ist der Entwurf nachzubessern. 

In den Fokus einer effektiven Krankenhausreform müssen insbesondere die vor- und nachstationären Settings gerückt werden. Ein solcher Ansatz ist im jetzigen Entwurf des KHVVG kaum erkennbar. 

Die fehlende Berücksichtigung der vorgelagerten Strukturen führt u.a. dazu, dass ein erhöhter Bedarf an akutstationärer Behandlung nötig wird. Fehlende Strukturen in nachstationären Strukturen sind dafür verantwortlich, dass Patient:innen nicht verlegt und medizinisch wie pflegerisch nicht sicher weiterversorgt werden können. Derartige Fehlanreize müssen verhindert werden. 

Eine wirkungsvolle Reform ist nur durch Vorhandensein von kooperierenden und aufeinander abgestimmten Versorgungskonzepten aller Settings möglich. Mehrkosten sind dadurch nicht ersichtlich. Eine Verbesserung der Ressourcenallokation ist zu erwarten. 

Mehr hierzu finden Sie in der Stellungnahme des Deutschen Pflegerats zum Referentenentwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes – KHVVG. 
 

Ansprechpartner*in:

Irene Maier
Vize-Präsidentin des Deutschen Pflegerats

Michael Schulz
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 0151 650 617 86 | E-Mail: m.schulz(at)deutscher-pflegerat.de

Deutscher Pflegerat e.V. (DPR)
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